AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der IDC International Development Cybercorporation GmbH

Stand: März 2016


§ 1    Geltungsbereich

1.1    Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die IDC – International Development Cybercorporation GmbH (im Folgenden als „IDC“ bezeichnet), Werftstrasse 20-22, 40549 Düsseldorf, Deutschland und der Kunde (im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet).
1.2    Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB sein. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB. Allen Lieferungen und Leistungen der IDC liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt IDC selbst bei Kenntnis nicht an, es sei denn, IDC hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Mit seiner Bestellung, spätestens aber mit der Entgegennahmen unserer Leistung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an.
1.3    Lieferungen sind momentan in folgende Länder möglich: Deutschland, Österreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Italien,Großbritanien, Irland, Finnland, Portugal, Spanien, Schweden, Polen, Tschechien,  Ungarn, Slowakei, Slowenien, Norwegen, und die Schweiz. Lieferungen in andere als den vorgenannten Staaten erfolgen nur nach individueller Absprache.

§ 2    Angebot und Vertragsschluss
2.1    Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe aller Bestelldaten gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach einer solchen Bestellung schickt IDC dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei IDC bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. IDC ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Soweit der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, ist IDC ferner berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Produkte wird der Kunde unverzüglich hierüber informiert. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. 
2.2    Bei der Zahlweise Vorkasse kommt der Kaufvertrag mit der Bestellbestätigung zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.3    Sämtliche Angebote der IDC sind freibleibend. Änderungen der Modelle, Konstruktionen oder der Ausstattung für Lieferungen im Rahmen eines Vertrages behält sich IDC ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind, der vertragsgemäße Zweck nur unwesentlich eingeschränkt wird und die Interessen des Käufers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen keine Bestellbestätigung, Versandbestätigung oder Lieferung von IDC erhalten, so ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

§ 3    Preise, Zahlungsmodalitäten
3.1    Die genannten Preise für die von IDC angebotenen Produkte beinhalten die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe, zuzüglich der jeweils angegebenen Versand- und Verpackungskosten. Kosten des Zahlungsverkehrs (insbesondere Bankgebühren bei Auslandszahlungen) gehen zu Lasten des Kunden.
3.2    Sofern nicht anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, jedoch ohne Inhalt, Zubehör und Dekoration. Eingeschlossen ist die handelsübliche Standardverpackung.
3.3    Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.4    Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Deutschlands kann bei Verbrauchern oder Unternehmen mittels Vorkasse, per Nachnahme, per Kreditkarte, per Pay Pal, per Sofortüberweisung, per Skrill, per Lastschrift oder per Rechnung erfolgen.
3.5    Die Zahlung bei Lieferungen außerhalb Deutschlands in einen anderen Mitgliedstaat der EU oder in die Schweiz erfolgt mittels Vorkasse, per Kreditkarte, per Sofortüberweisung, per Skrill, per Pay Pal oder per Lastschrift.

3.6 Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über Paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.


§ 4    Eigentumsvorbehalt
4.1    Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bleiben alle gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum der IDC.
4.2    Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB bleiben alle gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus dem Vertrag sowie sonstiger Forderungen, die IDC gegen diesen Kunden in unmittelbarem Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt, das Eigentum der IDC. Darüber hinaus wird ein erweiterter Eigentumsvorbehalt mit folgenden Maßgaben vereinbart: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum der IDC stehenden Waren sind der IDC unverzüglich anzuzeigen. Kosten, die durch solche Zugriffe entstehen, wie etwa durch die Durchführung von Drittwiderspruchsklagen o.ä., hat der Kunde zu tragen. Die aus dem Weiterverkauf oder aus sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. IDC ermächtigt den Kunden widerruflich, die an die IDC abgetretenen Forderungen in eigenem Namen einzuziehen.

§ 5    Liefer – und Versandbedingungen
5.1    Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden der IDC mitgeteilten Lieferadresse (ex works). Sollte die vom Kunden angegebene Lieferanschrift unvollständig oder falsch oder eine Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird und dadurch IDC zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie z.B. erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese IDC zu ersetzen.
5.2    Soweit der Kunde die Zahlungsweise Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von IDC versandt.
5.3    Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von IDC gutgeschrieben ist, kann IDC von dem Vertrag zurücktreten. Soweit IDC an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei IDC im Online-Shop für das Produkte ausgewiesen wird.
5.4    Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von IDC nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird IDC dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird IDC den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.5    Soweit IDC aus Gründen, die IDC zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung auf vertragstypische Schäden begrenzt.
5.6    Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die außerhalb des Einflussbereiches von IDC liegen und von IDC nicht zu vertreten sind („höhere Gewalt“) wird die Frist angemessen verlängert. Zu solchen Gründen gehören z.B. Arbeitskämpfe, ob rechtmäßige oder rechtswidrige, Brand, Explosion, Krieg, ob erklärt oder nicht erklärt, allgemeine Mobilmachung Aufstand Revolution, Beschlagnahme, Sabotageakte, Embargo, Requisition, Einschränkung des Energieverbrauchs, Insolvenz, widrige Witterungsumstände, welche ein Arbeiten unzumutbar machen (wie z.B. starker Schnee, Frost oder Sturm), fehlerhafte oder verzögerte Lieferungen oder Leistungen von Subunternehmern aufgrund der vorgenannten Ereignisse oder Umstände. Der Kunde wird hiervon von IDC unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
5.7    Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale; deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
5.8    Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

§ 6    Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie mit IDC Kontakt über Telefon oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit IDC etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - nach Entdecken an IDC zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können. Im übrigen gilt § 377 HGB.

§ 7   Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

IDC International Development Cybercorporation GmbH
Werftstrasse 20-22
40549 Düsseldorf
Tel: 0211 50669894
Fax: 0211 50665890
Email: Info@IDCGermany.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln.

Nutzen Sie dafür diesen Link:

https://shop.sompex.de/shopware.php?sViewport=ticket&sFid=23

Ein Muster-Widerrufsformular zum ausdrucken und für den Versand per Post finden Sie hier:

https://shop.sompex.de/media/pdf/Muster-Widerrufsformular.pdf

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

Um Ihnen auch nach Versenden des Paketes umgehend weiterhelfen zu können, haben wir für Sie ein Rücksendungs-Formular erstellt, mit dessen Hilfe Sie uns alle für die Bearbeitung relevanten Daten bereits vorab zur Verfügung stellen können, welches jedoch nicht zwingend notwendig für eine Rücksendung ist. Dies beschleunigt die Bearbeitung bei uns enorm und hilft uns, Ihren Vorgang schnellstmöglich Ihren Wünschen entsprechend zu erledigen.


§ 8    Gewährleistung
8.1    IDC gewährleistet innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen, dass die verkaufte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum dem gewöhnlichen oder den nach dem Vertrag bestimmten Gebrauch mindern oder aufheben.
8.2    Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
8.3    Ist der Kunde Verbraucher, so hat er bei Vorliegen einer mangelhaften Sache zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. IDC ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden hat.
8.4    Ist der Kunde Unternehmer, so leistet IDC für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach Wahl IDC’s durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
8.5    Mängelansprüche bestehen nicht:
1.    für konstruktionsbedingte Mängel bei Sonderanfertigungen, die nach Konstruktionsvorgaben des Kunden hergestellt worden sind;
2.    für Schäden, die auf natürlichem Verschleiß oder auf unsachgemäßer Behandlung beruhen;
3.    für branchenübliche technologisch begründete Abweichungen in den Maßen, der Form sowie für nicht behebbare, z. B. in der Natur des Materials liegende Farbabweichungen und für nicht ganz genaue Übereinstimmung mit Farbmustern.

§ 9    Haftung
9.1    IDC haftet für andere als durch die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehende Schäden nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet IDC für jedes eigene schuldhafte Verhalten seiner Erfüllungsgehilfen.
9.2    IDC haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten von IDC. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern bzw. Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
9.3    IDC fungiert als Handelsunternehmen und nicht als Hersteller.
9.4    IDC übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Angebots im Onlineshop. IDC haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des dem Kunden zugeordneten Passwortes bei IDC einkaufen.

§ 10    Datenschutz und Sicherheit
10.1    IDC speichert Bestellungen des Kunden. Sollte der Kunde seine Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, so kann er sich an IDC per Post, Email, Fax oder Telefon wenden. IDC sendet dem Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung gerne zu.

§ 11    Entsorgung
11.1    Batterien
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen, Uhren etc. dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus ist IDC gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Verbraucher auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll und dürfen auf diesem Wege nicht entsorgt werden. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung dazu, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen.
Batterien sind mit dem Symbol der „durchgestrichenen Mülltonne“ - ähnlich der folgenden Abbildung -

und einem der chemischen Symbole Cd (= Batterie enthält Cadmium), Hg (= Batterie enthält Quecksilber) oder Pb (= Batterie enthält Blei) versehen.
IDC entsorgt die gebrauchten Batterien und Akkus umweltgerecht und unentgeltlich, wenn diese an IDC frei Haus, d.h. ausreichend frankiert, an die oben angegebene Adresse gesendet werden. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich gemäß Batterieverordnung auf Batterien oder Akkus, welche IDC vertrieben hat, sowie auf endverbraucherübliche Mengen.
Hinweis zu Lithiumbatterien/Akkus: Bei der Rücksendung von Lithiumbatterien oder -akkus wird der Kunde gebeten, die mit + und - gekennzeichneten Kontaktflächen der Batterien z. B. mit Klebeband zu isolieren, um jegliche Brandgefahr zu vermeiden.
11.2    Altgeräte, Elektronikschrott
Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) dürfen Altgeräte ab März 2006 nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, egal wie alt diese sind. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer „durchgestrichenen Mülltonne“ - ähnlich der in § 12.1 dargestellten Abbildung. Das Symbol befindet sich auf den Geräten oder der Verpackung.
Altgeräte werden kostenfrei z.B. von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt an Sammelstellen oder es wird sogar eine Abholung angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B. Wertstoffhöfe) genutzt.

§ 12    Schlussbestimmungen
12.1    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Vorschriften handelt. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen.
12.2    Gerichtstand für alle aus dem Vertrag sich unmittelbar oder mittelbar ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Düsseldorf, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen Land der Europäischen Union, so ist Düsseldorf ebenfalls Gerichtsstand. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtstand.
12.3    Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. In einem solchen Fall tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. der lückenhaften Regelung die einschlägige gesetzliche Regelung. 

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

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